Brandenburg setzt neue Maßstäbe in der Industriepolitik

03
Mai

Innovation, Forschung und Entwicklung sind in nahezu allen Industriebereichen die zentralen Kriterien für eine erfolgreiche Etablierung neuer Produkte, die auf den Markt kommen. Die märkische Industrie ist sehr innovativ und leistungsfähig und stellte dies auch bei der weltgrößten Industriemesse in Hannover unter Beweis. Dies beweisen auch die Belege für die Wettbewerbsfähigkeit und auch die aktuellen Umsatzzahlen, die anhand einer Statistik veröffentlicht wurden.

Der Minister Christoffers wies darauf hin, dass Brandenburg neue Akzente in der Industriepolitik setze. Mit den Ministerien wurde bereits die Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum der Wirtschaft erarbeitet und ist im Kabinett verabschiedet worden.

Kern des Aktionsplans

Kern des Aktionsplans bilden die Handlungsfelder, unter anderem Bereiche wie die Rahmenbedingungen, Vernetzung und Innovation, Internationalisierung und Dienstleistungen, Fachkräfteentwicklung sowie Standortkommunikation. Maßnahmen und Aktionsbereiche berücksichtigen die zukünftigen Entwicklungstrends, die sich nicht nur auf strukturelle Stärken und Schwächen der brandenburgischen Industrie auswirken, sondern auch Einflussfaktoren, die Zukunftsfähigkeit und Erfolg der industriellen Entwicklung garantieren.

Christoffers bekräftigte, dass mit dieser industriepolitischen Strategie ein abgestimmtes industriepolitisches Handlungsinstrument geschaffen wurde – dieses dient als Grundlage für die neuen Akzente einer integrierten Industriepolitik für Brandenburg. Er will zwischen Politik, Verwaltungen sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnern einen dialogorientierten und partnerschaftlichen Prozess umsetzen. Die ersten Treffen fanden bereits im Sommer 2012 statt.

Der Gewerbe- und Industrieflächenatlas wird weiterentwickelt oder eine Innovationskette rund um das Thema nachwachsende Rohstoffe und erneuerbare Energien wird aufgebaut bzw. vorangetrieben.

Förderung der Industrie und den Unternehmen

In Brandenburg sind zu wenig industrielle Betriebe und es herrscht eine zu geringe industrielle Fertigungstiefe. Die wirtschaftspolitische Herausforderung des Landes besteht darin, die Industrie weiter zu fördern, um das Land noch moderner, ökologisch orientierter und international wettbewerbsfähiger zu machen. Vor allem müssen die Bedingungen für Arbeitnehmer besser werden, denn qualifizierte Arbeitnehmer sind ausschlaggebend für den Erfolg von Industrieunternehmen.

Die SPD will als Gewerkschaftler genau an diesem Punkt mitgestalten. Dem Ministerpräsident ist es wichtig, dass weitere Diskussionen stattfinden, um eine zukunftsfähige soziale Marktwirtschaft mit guten Arbeitsplätzen und ordentlichen Löhnen zu bekommen, denn nur so wird die Industrie auch erstarken. Eine enge Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern ist für den Erfolg Grundvoraussetzung, das Strategiepapier der SPD leistet hierfür einen wichtigen Beitrag. SPD Chef Gabriel betonte, dass nicht nur gute Arbeitsplätze und eine aktive Industriepolitik wichtig sind, sondern auch besser regulierte Banken, damit Geld in Unternehmen fliesst und nicht in Finanzprodukte. Zudem ist er dafür, einen Neustart in die Energiepolitik zu starten und eine Infrastrukturpolitik im Bund.

Wichtigste Voraussetzungen für eine erfolgreiche Industrie in Deutschland sind Investionen in Stromleitungen, Straßen und Schienen. Über das Papier wird man in den kommenden Monaten mit Unternehmern, Kammern, Betriebsräten und Gewerkschaften diskutieren. Man möchte über die Themen sprechen wie die Einrichtung eines Instituts für industrielle Innovation, den Ausbau eines strukturierten Dialogs zwischen Unternehmern und Gewerkschaften, Halbierung der Schul- und Ausbildungsabbrecherquote bis 2020 und den Ausbau dualer Studiengänge und Industriegenossenschaft.