KMU-Patentaktion

Vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sichern ihre Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung (FuE) oft nicht schutzrechtlich ab. Meist sehen die Betriebsleiter der KMU kaum einen Vorteil und befürchten zudem hohe Kosten.

Die KMU-Patentaktion richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes einschließlich der Landwirtschaft.
Diese sollen bei der erstmaligen Sicherung Ihrer Ergebnisse aus FuE und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet werden. Die Kosten für die ersten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung sowie erste Verwertungsaktivitäten werden bezuschusst.

Es werden also ausdrücklich Neulinge, die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren letzte Patentanmeldung mehr als fünf Jahre zurückliegt, angesprochen.

Weitere Informationen findet man bei einem SIGNO-Partner, diese informieren über den betrieblichen Wert einer Patentierung und stehen Unternehmen im gesamten Prozess zum gewerblichen Schutzrecht als Ansprechpartner (über einen Zeitraum von 18 Monaten) zur Seite.

Die Förderung besteht aus fünf Teilpaketen, der max. Zuschuss pro Unternehmen beträgt 8.000 Euro.

• Teilpaket 1 (max. 800€) Recherche zum Stand der Technik
• Teilpaket 2 (max. 800€) Kosten-Nutzen-Analyse
• Teilpaket 3 (max. 2100€) Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt
• Teilpaket 4 (max. 1600€) Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
• Teilpaket 5 (max. 2700€) Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland

Teilnahmebedienungen

Teilnehmen können alle Unternehmen, des produzierenden Gewerbes und der Landwirtschaft, mit Geschäftssitz und Produktionsstätte in Deutschland, mit bis zu 250 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro. Weiter dürfen die Unternehmen, in den letzten fünf Jahren, kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben. Anträge für die Teilnahme an der KMU-Patentaktion können bei SIGNO-Partnern gestellt werden.

Enorme Erfolgsquote

Die KMU-Patentaktion wird schon seit einigen Jahren durchgeführt. Die Erteilungsquote der von SIGNO geförderte Patentanmeldungen liegt bei über 80 Prozent und damit deutlich über der durchschnittlichen Quote des Deutschen Patent- und Markenamtes. Dies Tatsache ein Indiz für die Qualität dieser Anmeldung.
Überdurchschnittlich sind auch die Verwertungserfolge ehemaliger Teilnehmer, fast die Hälfte der Teilnehmer hat nach Ablauf der Förderung bereits mindestens ein weiteres Schutzrecht angemeldet.